Das ist ein herber Schlag für den Messestandort Husum!

Pressemitteilung der FDP-Landtagsfraktion Zur heute (29. April) bekannt gewordenen Einigung im Streit um die internationale Windmesse Husum WindEnergy erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Oliver Kumbartzky: „Der gefundene Kompromiss ist ein herber Schlag für den Messestandort Husum. Über Jahre hinweg galten Husum und die WindEnergy als Mekka der Windkraft in der ganzen Welt. Diesen besonderen […]

Neue Bäderregelung ist nicht zufrieden stellend

Pressemitteilung der FDP-Landtagsfraktion Zur heutigen (26.April) Einigung über die Details einer neuen Bäderregelung erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Oliver Kumbartzky: „Die neue Bäderregelung ist für uns nicht zufrieden stellend. Die FDP-Landtagsfraktion hätte sich eine liberalere Regelung gewünscht. Wir hoffen, dass der schleswig-holsteinische Tourismus die neue Regelung und ihre negativen Auswirkungen verkraften wird. Sonntagsöffnungszeiten sind […]

Nein zu Zwischenlagerung in Brunsbüttel

Pressemitteilung Zum Angebot der Landesregierung, hochradioaktive Abfälle aus Wiederaufbereitungsanlagen in Schleswig-Holstein einzulagern, sagt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Es macht keinen Sinn, die Abfälle auf verschiedene Zwischenlager zu verteilen, zumal die rechtliche Grundlage dafür fehlt. Die sicherste Lösung ist die zentrale Lösung. Das Zwischenlager Gorleben ist extra für diese Zwecke eingerichtet worden und […]

Online-Petition zur Beamtenbesoldung findet unsere volle Unterstützung

Zur heute veröffentlichten Online-Petition zur Beamtenbesoldung sagt das Mitglied des Petitionsausschusses und Abgeordneter der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: ,,Die aktuelle Online-Petition zur zeit- und wirkungsgleichen Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamtinnen und Beamten in Schleswig-Holstein ist die logische Konsequenz aus der intransparenten und inakzeptablen Vorgehensweise der Landesregierung in dieser Frage. Ministerin Monika Heinold und Ministerpräsident Torsten […]

Die notwendigen Schritte und Voraussetzungen zum Bau der neuen Schleusenkammer sind gesetzt

Zur heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete und Brunsbütteler Ratsherr Oliver Kumbartzky: „Jürgen Koppelins Wirken als FDP-Obmann im Haushaltsausschuss hat einen immensen Wert für die Brunsbütteler Schleusen und den Nord-Ostsee-Kanal. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat schnell reagiert, wie Jürgen Koppelin bei seinem Besuch in Brunsbüttel in der letzten Woche zugesagt hatte. […]

Tourismus stärken, EU-Förderung erhalten!

Pressemitteilung „Die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Tourismus der FDP-Fraktionsvorsitzenden-konferenz hat am letzten Freitag am Rande der ITB das Papier ,Tourismusland Deutschland weiter stärken` beschlossen. In dem einstimmig beschlossenen Positionspapier fordern die FDP-Vertreter der Länder und des Bundes, dass europäische Strukturfördermittel auch weiterhin für die Förderung des Tourismus eingesetzt werden können. Die Teilnehmer der Fraktionsvorsitzendenkonferenz Für die […]

Auch die Landesregierung muss beim Nord-Ostsee-Kanal ihren Beitrag leisten

Zur Schließung der Schleusen am Nord-Ostsee-Kanal erklärt der Brunsbütteler FDP-Landtagsabgeordnete Oliver Kumbartzky: „Das vorübergehende Schließen des Kanals für größere Schiffe ist ein verheerendes Signal für den norddeutschen Wirtschaftsraum und muss für alle Beteiligten ein lauter Weckruf sein. Wenn man sich allein die Entwicklung beim Bau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel anschaut, wird man sehr schnell […]

Ortstermin an den Schleusen

Zu einem Ortstermin an den Brunsbütteler NOK-Schleusen trafen sich heute (5. März 2013) die Bundestagsabgeordneten Jürgen Koppelin und Sebastian Blumenthal, die FDP-Landtagsabgeordneten Oliver Kumbartzky und Christopher Vogt, die FDP-Fraktionsvorsitzende im Dithmarscher Kreistag, Veronika Kolb, sowie FDP-Stadträtin Bettina Jebens. In einem Fachgespräch mit Kapitän Michael Hartmann, Ältermann der Lotsenbrüderschaft NOK I, wurden konkreten Problemstellungen in Sachen […]

Windmesse: Das Rumeiern der Landesregierung bringt uns nicht weiter

Pressemitteilung der FDP-Landtagsfraktion Zur heutigen (14. Februar) Pressekonferenz zur Messe Husum erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Es ist ein Trauerspiel, das die beiden SPD-geführten Landesregierungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins derzeit aufführen, wenn es um die Frage einer Windmesse in Husum geht. Bis heute gibt es offensichtlich keine Einigung in diesem Streit, obwohl Parteifreunde […]

Westküstenbeirat ohne Landespolitiker?

Zum Thema „Westküstenbeirat“ erklärt der Dithmarscher FDP-Landtagsabgeordnete Oliver Kumbartzky: „Landrat Dr. Jörn Klimant hat Recht, wenn er den Beirat als ein ‚noch eher wenig konkretes Projekt‘ beschreibt. Sehr verwunderlich finde ich aber zudem, dass die Landesregierung die Mitarbeit der gewählten Landespolitiker von der Westküste in dem Beirat offenbar nicht wünscht. Das ist äußerst merkwürdig, denn […]